vorsorgliche Massnahmen · mesures provisionnelles
Vorsorgliche Massnahmen schützen ein Recht, bevor das Gericht in der Sache entscheidet. Bei besonderer Dringlichkeit kann das Gericht sie anordnen, ohne die Gegenpartei anzuhören.
Demo anfragenDer Begriff in vier Sprachen
- Deutsch
- vorsorgliche Massnahmen
- Französisch
- mesures provisionnelles
- Italienisch
- provvedimenti cautelari
- Englisch
- interim measures
Definition
Das Gericht trifft die notwendigen vorsorglichen Massnahmen, wenn die gesuchstellende Partei zweierlei glaubhaft macht. Erstens ist ein ihr zustehender Anspruch verletzt, oder eine Verletzung ist zu befürchten. Zweitens droht ihr daraus ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil. Eine vorsorgliche Massnahme kann jede gerichtliche Anordnung sein, die geeignet ist, den drohenden Nachteil abzuwenden. Art. 262 ZPO nennt mehrere: ein Verbot, eine Anordnung zur Beseitigung eines rechtswidrigen Zustands, eine Anweisung an eine Registerbehörde oder eine dritte Person, eine Sachleistung und, in den vom Gesetz bestimmten Fällen, die Leistung einer Geldzahlung. Bei besonderer Dringlichkeit kann das Gericht vorsorgliche Massnahmen sofort und ohne Anhörung der Gegenpartei anordnen.
Die Bundesgesetze werden auf Deutsch, Französisch und Italienisch veröffentlicht, und alle drei Fassungen sind gleichermassen verbindlich. Die nebenstehende Entsprechung ist also keine Übersetzung aus der Praxis, sondern der Begriff des amtlichen Textes selbst.
Das ganze GlossarDer Begriff im amtlichen Text
Das Gericht trifft die notwendigen vorsorglichen Massnahmen, wenn die gesuchstellende Partei glaubhaft macht, dass: a. ein ihr zustehender Anspruch verletzt ist oder eine Verletzung zu befürchten ist; und b. ihr aus der Verletzung ein nicht leicht wieder gutzumachender Nachteil droht.
Le tribunal ordonne les mesures provisionnelles nécessaires lorsque le requérant rend vraisemblable qu’une prétention dont il est titulaire remplit les conditions suivantes: a. elle est l’objet d’une atteinte ou risque de l’être; b. cette atteinte risque de lui causer un préjudice difficilement réparable.
Quelle: Fedlex, Zivilprozessordnung. In Corrext erscheinen dieses Segment und die umliegenden Segmente in Fast lookup CHnell, jeweils mit Fundstelle.
Verwandte Begriffe
Die Sicherungsmassnahme, die Vermögenswerte des Schuldners in der Schweiz vor der Vollstreckung blockiert.
Schiedsgericht · tribunal arbitralDas private Gericht, das die Parteien wählen, um einen Streit zu entscheiden.
Beschwerde · recoursDas Rechtsmittel, mit dem ein Entscheid an die obere Instanz weitergezogen wird.