vorsorgliche Massnahmen · mesures provisionnelles

Vorsorgliche Massnahmen schützen ein Recht, bevor das Gericht in der Sache entscheidet. Bei besonderer Dringlichkeit kann das Gericht sie anordnen, ohne die Gegenpartei anzuhören.

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Der Begriff in vier Sprachen

Deutsch
vorsorgliche Massnahmen
Französisch
mesures provisionnelles
Italienisch
provvedimenti cautelari
Englisch
interim measures

Definition

Das Gericht trifft die notwendigen vorsorglichen Massnahmen, wenn die gesuchstellende Partei zweierlei glaubhaft macht. Erstens ist ein ihr zustehender Anspruch verletzt, oder eine Verletzung ist zu befürchten. Zweitens droht ihr daraus ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil. Eine vorsorgliche Massnahme kann jede gerichtliche Anordnung sein, die geeignet ist, den drohenden Nachteil abzuwenden. Art. 262 ZPO nennt mehrere: ein Verbot, eine Anordnung zur Beseitigung eines rechtswidrigen Zustands, eine Anweisung an eine Registerbehörde oder eine dritte Person, eine Sachleistung und, in den vom Gesetz bestimmten Fällen, die Leistung einer Geldzahlung. Bei besonderer Dringlichkeit kann das Gericht vorsorgliche Massnahmen sofort und ohne Anhörung der Gegenpartei anordnen.

Verfahren und RechtsmittelArt. 261 bis 265 ZPO

Die Bundesgesetze werden auf Deutsch, Französisch und Italienisch veröffentlicht, und alle drei Fassungen sind gleichermassen verbindlich. Die nebenstehende Entsprechung ist also keine Übersetzung aus der Praxis, sondern der Begriff des amtlichen Textes selbst.

Das ganze Glossar

Der Begriff im amtlichen Text

Quelle: Fedlex, Zivilprozessordnung. In Corrext erscheinen dieses Segment und die umliegenden Segmente in Fast lookup CHnell, jeweils mit Fundstelle.

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