Verfügung · décision
Die Verfügung regelt einen Einzelfall im öffentlichen Recht des Bundes. Ob ein Schreiben als Verfügung gilt, ist nie neutral: Davon hängt ab, ob der Rechtsweg offensteht und die Beschwerdefrist läuft.
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- ruling
Definition
Verfügungen sind Anordnungen der Behörden im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen. Sie haben einen dieser Gegenstände: Rechte oder Pflichten begründen, ändern oder aufheben; das Bestehen oder den Umfang von Rechten oder Pflichten feststellen; Begehren abweisen oder darauf nicht eintreten. Eine Verfügung ist zu begründen und mit einer Rechtsmittelbelehrung zu versehen.
Die Bundesgesetze werden auf Deutsch, Französisch und Italienisch veröffentlicht, und alle drei Fassungen sind gleichermassen verbindlich. Die nebenstehende Entsprechung ist also keine Übersetzung aus der Praxis, sondern der Begriff des amtlichen Textes selbst.
Das ganze GlossarDer Begriff im amtlichen Text
powered by Neur.onAls Verfügungen gelten Anordnungen der Behörden im Einzelfall, die sich auf öffentliches Recht des Bundes stützen und zum Gegenstand haben: a. Begründung, Änderung oder Aufhebung von Rechten oder Pflichten; b. Feststellung des Bestehens, Nichtbestehens oder Umfanges von Rechten oder Pflichten; c. Abweisung von Begehren auf Begründung, Änderung, Aufhebung oder Feststellung von Rechten oder Pflichten oder Nichteintreten auf solche Begehren.
Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d’espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet: a. de créer, de modifier ou d’annuler des droits ou des obligations; b. de constater l’existence, l’inexistence ou l’étendue de droits ou d’obligations; c. de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
Quelle: Fedlex, Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren. In Corrext erscheinen dieses Segment und die umliegenden Segmente in Fast lookup CHnell, jeweils mit Fundstelle.
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