Rechtsöffnung · mainlevée

Nach einem Rechtsvorschlag gegen den Zahlungsbefehl steht die Betreibung still. Die definitive oder provisorische Rechtsöffnung ist der schnelle Weg, sie wieder in Gang zu setzen.

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Der Begriff in vier Sprachen

Deutsch
Rechtsöffnung
Französisch
mainlevée
Italienisch
rigetto dell'opposizione
Englisch
setting aside of an objection

Definition

Hat der Schuldner gegen den Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag erhoben, kann der Gläubiger die Rechtsöffnung verlangen, damit die Betreibung weitergeht. Die definitive Rechtsöffnung erhält, wer sich auf einen vollstreckbaren gerichtlichen Entscheid oder einen gleichgestellten Titel stützt. Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, kann der Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung verlangen. Das Gericht spricht sie aus, sofern der Schuldner nicht sofort Einwendungen glaubhaft macht, welche die Schuldanerkennung entkräften. Das Gericht entscheidet im summarischen Verfahren.

Betreibung und KonkursArt. 80 bis 84 SchKG

Die Bundesgesetze werden auf Deutsch, Französisch und Italienisch veröffentlicht, und alle drei Fassungen sind gleichermassen verbindlich. Die nebenstehende Entsprechung ist also keine Übersetzung aus der Praxis, sondern der Begriff des amtlichen Textes selbst.

Das ganze Glossar

Der Begriff im amtlichen Text

Quelle: Fedlex, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs. In Corrext erscheinen dieses Segment und die umliegenden Segmente in Fast lookup CHnell, jeweils mit Fundstelle.

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