Rechtsöffnung · mainlevée
Nach einem Rechtsvorschlag gegen den Zahlungsbefehl steht die Betreibung still. Die definitive oder provisorische Rechtsöffnung ist der schnelle Weg, sie wieder in Gang zu setzen.
Demo anfragenDer Begriff in vier Sprachen
- Deutsch
- Rechtsöffnung
- Französisch
- mainlevée
- Italienisch
- rigetto dell'opposizione
- Englisch
- setting aside of an objection
Definition
Hat der Schuldner gegen den Zahlungsbefehl Rechtsvorschlag erhoben, kann der Gläubiger die Rechtsöffnung verlangen, damit die Betreibung weitergeht. Die definitive Rechtsöffnung erhält, wer sich auf einen vollstreckbaren gerichtlichen Entscheid oder einen gleichgestellten Titel stützt. Beruht die Forderung auf einer durch öffentliche Urkunde festgestellten oder durch Unterschrift bekräftigten Schuldanerkennung, kann der Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung verlangen. Das Gericht spricht sie aus, sofern der Schuldner nicht sofort Einwendungen glaubhaft macht, welche die Schuldanerkennung entkräften. Das Gericht entscheidet im summarischen Verfahren.
Die Bundesgesetze werden auf Deutsch, Französisch und Italienisch veröffentlicht, und alle drei Fassungen sind gleichermassen verbindlich. Die nebenstehende Entsprechung ist also keine Übersetzung aus der Praxis, sondern der Begriff des amtlichen Textes selbst.
Das ganze GlossarDer Begriff im amtlichen Text
Beruht die Forderung auf einem vollstreckbaren gerichtlichen Entscheid, so kann der Gläubiger beim Richter die Aufhebung des Rechtsvorschlags (definitive Rechtsöffnung) verlangen.
Le créancier qui est au bénéfice d’un jugement exécutoire peut requérir du juge la mainlevée définitive de l’opposition.
Quelle: Fedlex, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs. In Corrext erscheinen dieses Segment und die umliegenden Segmente in Fast lookup CHnell, jeweils mit Fundstelle.
Verwandte Begriffe
Das Verfahren der Zwangsvollstreckung für eine Geldforderung.
Zahlungsbefehl · commandement de payerDie Urkunde, die dem Schuldner zugestellt wird und mit der die Betreibung beginnt.
Rechtsvorschlag · oppositionDie Erklärung des Schuldners, welche die gegen ihn eingeleitete Betreibung einstellt.