Konventionalstrafe · clause pénale
Die Konventionalstrafe ist die Antwort des Schweizer Rechts auf das, was ein angelsächsischer Vertrag liquidated damages nennt. Sie wird im Voraus vereinbart, und eine übermässig hohe Strafe muss das Gericht herabsetzen.
Demo anfragenDer Begriff in vier Sprachen
- Deutsch
- Konventionalstrafe
- Französisch
- clause pénale
- Italienisch
- pena convenzionale
- Englisch
- contractual penalty
Definition
Mit der Konventionalstrafe vereinbaren die Parteien eine Leistung, meist einen Geldbetrag, für den Fall der Nichterfüllung oder der nicht richtigen Erfüllung des Vertrags. Mangels anderer Abrede kann der Gläubiger nur die Erfüllung oder die Strafe fordern, nicht beides. Die Strafe ist auch dann verfallen, wenn dem Gläubiger kein Schaden erwachsen ist. Das unterscheidet sie vom Schadenersatz. Übermässig hohe Strafen muss das Gericht herabsetzen.
Die Bundesgesetze werden auf Deutsch, Französisch und Italienisch veröffentlicht, und alle drei Fassungen sind gleichermassen verbindlich. Die nebenstehende Entsprechung ist also keine Übersetzung aus der Praxis, sondern der Begriff des amtlichen Textes selbst.
Das ganze GlossarDer Begriff im amtlichen Text
powered by Neur.onWenn für den Fall der Nichterfüllung oder der nicht richtigen Erfüllung eines Vertrages eine Konventionalstrafe versprochen ist, so ist der Gläubiger mangels anderer Abrede nur berechtigt, entweder die Erfüllung oder die Strafe zu fordern.
Lorsqu’une peine a été stipulée en vue de l’inexécution ou de l’exécution imparfaite du contrat, le créancier ne peut, sauf convention contraire, demander que l’exécution ou la peine convenue.
Quelle: Fedlex, Obligationenrecht. In Corrext erscheinen dieses Segment und die umliegenden Segmente in Fast lookup CHnell, jeweils mit Fundstelle.
Verwandte Begriffe
Der Zins, den ein Schuldner zahlen muss, der mit einer Geldschuld in Verzug ist.
Schadenersatz · dommages-intérêtsDer Ersatz des Schadens aus Nichterfüllung eines Vertrags oder aus unerlaubter Handlung.
Bürgschaft · cautionnementDie Verpflichtung, gegenüber dem Gläubiger für die Schuld eines anderen einzustehen.